Schwarmwissen – darauf setzte Osterburg bei der Vorbereitung für ein Klimaschutzkonzept. Mit einem per Zufallsprinzip aus dem Melderegister ausgewählten Bürgerrat „AG Klimaschutz“ ging die Hansestadt in den vergangenen acht Monaten nicht nur neue Wege für sich selbst, sondern nach Kenntnisstand aller beteiligten Netzwerkpartner auch in ganz Sachsen-Anhalt.
Und das kam in der Bürgerschaft mehr als gut an:
„Ich empfand die Arbeit im Bürgerrat als lebendige Demokratie.“
„Man fühlt sich als Bürger wahrgenommen.“
„Es war ein gutes Beispiel für basisdemokratischen Austausch.“
„Um Bürgern nicht nur die Ergebnisse von Gemeinde- und Verwaltungsarbeit zu präsentieren, sondern ihnen auch einen Einblick in Vorgänge und Schwierigkeiten zu geben.“
Genauso wie in der Verwaltung:
„Für uns als Kommune ist das eine große Chance des Miteinanders in wichtigen Zukunftsfragen. Menschen beteiligen, sachlichen Konsens finden, nicht Ideologisieren oder Dämonisieren. Schwarmwissen zulassen, auffangen und bündeln, darüber neue Denkansätze gewinnen und durch einen gemeinsamen Suchprozess mit der Bürgerschaft zu Ergebnissen kommen“, zieht Bürgermeister Nico Schulz durchweg positive Bilanz aus dem Prozess und bedankt sich für die konstruktive Zusammenarbeit.
6 Leitsätze und 34 Empfehlungen erarbeitet
Insgesamt wurden in sieben Treffen (monatlicher Turnus) sechs Leitsätze und 34 Empfehlungen in vier verschiedenen Handlungsfeldern erarbeitet. Und die stellten drei Bürgerräte bei der Sitzung des Stadtrates am 28. März 2023 den Anwesenden vor. Als Vorarbeit und Leitplanken in ein zu entwickelndes Klimaschutzkonzept. Das bisherige Ergebnis, die Leitsätze und Empfehlungen für mehr Klimaschutz in der Gemeinde Osterburg, sind ein erster Schritt auf dem Weg dorthin. „Nun müssen die Ergebnisse gesichtet und auf erste Umsetzungsmöglichkeiten geprüft werden – etwa durch zur Verfügung stehende Fördermittel – und für eine vertiefte Bearbeitung durch weitere hinzuzuziehende Interessenvertreter sowie in Vorbereitung auf das zu erstellende Klimaschutzkonzept aufbereitet werden“, skizziert Bauamtsleiter Matthias Köberle die nächsten Schritte. Und fügt an: „Projektbegleitende Klimaschutzmaßnahmen sind für den Erhalt von Fördermitteln für geplante Investitionen zukünftig ein Muss.“ Ziel ist es, bis zur politischen Sommerpause eine sogenannte Lenkungsgruppe zu etablieren, die den Beteiligungsprozess fortführt und die bisherigen Ergebnisse auf eine nächste Stufe hebt.
Umsetzung mit Projektpartnern aus Bund und Land
Der Bürgerrat „Arbeitsgruppe Klimaschutz“ wurde umgesetzt im Modellprojekt „Lokale Demokratie gestalten – Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Kleinstädten“. Das Modellvorhaben ist Teil der Pilotphase Kleinstadtakademie und wird vom vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. wissenschaftlich begleitet. Im Modellvorhaben sind fünf Kleinstädte beteiligt, die nach neuen Wegen und Formaten suchen, welche die Teilhabemöglichkeiten der Bevölkerung zu lokalen Stadtentwicklungsfragen verbessern. Der Arbeitsprozess des Bürgerrates wurde vom Netzwerk Zukunft Sachsen-Anhalt e.V. begleitet. Die Pilotphase der Kleinstadtakademie ist Teil der Initiative Kleinstädte in Deutschland des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, (BMWSB) (etwas anders sortiert). Sie wird durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), im Rahmen des Forschungsprogramms "Experimenteller Wohnungs- und Städtebau" (ExWoSt) des BMWBS betreut.
Handlungsempfehlungen im Detail nachlesen
Die Handlungsempfehlungen des Osterburger Bürgerrats „AG Klimaschutz“ stehen zum Download bereit unter:
www.osterburg.de > Wirtschaft + Bauen > Empfehlungen Bürgerrat AG Klimaschutz
Presseberichte und Radio-Interviews zum Bürgerrat Osterburg
Deutschlandfunk Kultur, Studio 9: Debatte um Gesellschaftsrat - Das Beispiel Osterburg
Beim MDR können Sie u. a. Stimmen des Bürgerrates zu ihrer Arbeit nachhören > "MDR-Beitrag: Osterburg hat Bürgerrat für Klimaschutz"
