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19. Mai 2017

Den Gesprächsfaden nicht abreissen lassen

Politik und Gesellschaft diskutierten im Osterburger "Forum Europa" über aktuelle Themen der EU

„Ist Europa noch zu retten?“ Eine komplexe und problematische Frage, der sich zum Auftakt des Osterburger Stadt- und Spargelfestes beim „Forum Europa“ vergangenen Freitag Sachsen-Anhalts Europaabgeordneter Sven Schulze (CDU) im Gasthaus „Zum Kanzler“ stellte.

Die Entscheidung der Briten gegen den Verbleib in der Gemeinschaft – das sogenannte „Brexit-Referendum“. Ernst zu nehmende länderweite nationalpopulistische Tendenzen, die ganze Völker mit gravierenden Auswirkungen auf die europäische Union in zwei Lager spaltet – was zuletzt die Wahlen in Niederlanden und Frankreich zeigten. Die Nachwirkungen der Flüchtlingskrise von 2015. Die durch Sanktionen gegen Russland beeinträchtigten Handelsbeziehungen. Die Schuldenproblematik in Griechenland. Die anhaltend hohe Jugendarbeitslosigkeit in Spanien und Italien. Und dazu die über den europäischen Tellerrand hinaus schwelenden kriegerischen Auseinandersetzungen in direkter Nachbarschaft. „Überall um uns herum brennt es“, schilderte Sven Schulze unverblümt deutlich, woran er aktuell in Brüssel inhaltlich mitarbeitet. Und vor allem wofür er dies tue: Die EU sei noch immer und trotz allem ein sicherer Hafen und „so soll es bleiben.“ Damit dies gelinge, „müssen wir mit den Menschen vor Ort noch mehr ins Gespräch kommen“, setzte sich der für Sachsen-Anhalt gewählte Parlamentarier für eine offene Kommunikation an der Basis der Gesellschaft ein.

Darum sei er der von Bürgermeister Nico Schulz vor Monaten ausgesprochenen Einladung in die Biesestadt gerne gefolgt. Wohl wissend um die lodernden Themen vor Ort. Im Großen wie im Kleinen. Die Rückkehr des Wolfes - auch in die Altmark - und dessen konfliktträchtiger Schutz durch internationale Abkommen, europäisches Recht, bundesdeutsche Gesetze und Verordnungen auf Landesebene. Über die konkrete Lage in den Region zu sprechen sei enorm wichtig, so wie es eine Woche zuvor das Osterburger Stadtoberhaupt in seiner Funktion als Mitglied im Präsidium des sachsen-anhaltinischen Städte- und Gemeindebundes bei ihm in der belgischen Hauptstadt thematisierte. Auch die hiesige Autobahnlücke breitete Sven Schulze am runden Tisch aus und zitierte in diesem Zusammenhang bei einem für ihn klaren Zukunftsthema EU-Kommissar Günther Oettinger. „Lieber ein Schlagloch in der Autobahn, als ein Datenloch“, stehe auch eine umfassende Breitbandversorgung in der Altmark vorne an, um im digitalen Wandel einer vernetzten Welt Schritt halten zu können. Es sei ein „katastrophaler Nachteil, kein oder nur langsames Internet zu haben.“ Auf der einen Seite werde final an Systemen zur fahrerlosen Fortbewegung mit dem Auto gearbeitet und hier breche das Netz noch zusammen.

Dem schloss sich eine rege Diskussion um Solidarität, Außengrenzen, Diskrepanzen zwischen Zweck und Nutzen, Bildung und auch politische Arroganz an. All das mit dem Blick auf eine Zukunft Europas. Denn ja, Europa als Gemeinschaft kann in ihrem diesjährigen 60. Jubiläumsjahr schon auf viel bessere Zeiten zurückblicken. Und nun gelte es, neu zu sortieren und vor allem den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen. Bei dieser Veranstaltung konnten viele wichtige Themen allderdings nur kurz angerissen werden.


von Jana Henning

Mit einem "djen dobre" begrüßte Sven Schulze (3. v. l.) die Delegation der Osterburger Städtepartner aus Wielun. Darunter (v. l.) die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Andrzej Dabrowski und Maciej Pres, sowie den Vorsitzenden des Stadtrates, Piotr Radowski. Mit einem Gruß aus der Altmark bedankten sich Bürgermeister Nico Schulz (r.) und Spargelkönigin Carolin Riemann beim EU-Parlamentarier, der sich als Spargelkenner qualifizierte. „Der ist frisch“, schlussfolgerte Schulze aus den Quietschgeräuschen beim Aneinanderreiben der weißen Stangen.

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