Bekanntmachungssatzung der Stadt Osterburg (Altmark)

1. Soweit nicht Rechtsvorschriften andere Regelungen treffen, erfolgen die gesetzlich erforderlichen Bekanntmachungen im Mitteilungs- und Amtsblatt der Hansestadt Osterburg (Altmark). Die Bekanntmachung ist mit Ablauf des Erscheinungstages vollendet, an dem das Mitteilungs- und Amtsblatt den bekannt zu machenden Text enthält.


2. Enthalten gesetzlich erforderliche Bekanntmachungen Pläne, Karten, Zeichnungen und sonstige Anlagen, die sich wegen ihrer Eigenart entweder nicht oder nur mit Schwierigkeiten drucken oder in Textform darstellen lassen, dann wird für diese Bestandteile eine Ersatzbekanntmachung durch Auslegung vorgenommen. Die Auslegung erfolgt im Verwaltungsgebäude der Hansestadt Osterburg (Altmark), Ernst-Thälmann-Straße 10, während der Dienststunden. Auf die Auslegung wird unter Angabe des Ortes und der Dauer der Auslegung im Mitteilungs- und Amtsblatt der Hansestadt Osterburg (Altmark) bzw. aus Zeitgründen in den örtlichen Tageszeitungen "Volksstimme, Lokalausgabe Osterburg" und "Altmark-Zeitung, Region Osterburg " oder im Schaukasten nach § 2 Abs. 1 spätestens am Tage vor deren Beginn hingewiesen. Die Auslegungsfrist beträgt zwei Wochen, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist. Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Tages vollendet, an dem der Auslegungszeitraum endet. Gleiches gilt, wenn eine Rechtsvorschrift öffentliche Auslegung vorschreibt und keine besonderen Bestimmungen enthält.

1. Die Bekanntmachung von Tagesordnung, Zeit und Ort öffentlicher Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse erfolgt sofern zeitlich möglich, auch bei einer gemäß § 51 Abs. 4 Satz 5 GO LSA formlos und ohne Frist einberufenen Sitzung durch Aushang im Schaukasten am Verwaltungsgebäude, Ernst-Thälmann-Straße 10 in 39606 Hansestadt Osterburg (Altmark). Die Aushängefrist beträgt mindestens drei Tage vor Sitzungsbeginn.


2. Die Bekanntmachung der Tagesordnung, Zeit und Ort der Sitzungen der Ortschaftsräte erfolgt wie folgt durch Aushang:
   
   

   Ballerstedt	Schaukasten an der Bushaltestelle in Ballerstedt Schaukasten am Spielplatz in Kl. Ballerstedt
   Düsedau	Schaukasten am Dorfgemeinschaftshaus, Alte Dorfstraße 14 in Düsedau Schaukasten am Dorfgemeinschaftshaus, Schloßstraße 4 in Calberwisch
   Erxleben	Schaukasten an der Bushaltestelle in Erxleben Schaukasten an der Bushaltestelle in Polkau
   Flessau	Schaukasten am alten Feuerwehrgerätehaus in Flessau Schaukasten am Spielplatz in Storbeck Schaukasten an der Leichenhalle in Natterheide Schaukasten am Spielplatz in Wollenrade Schaukasten am Feuerwehrbrunnen in Rönnebeck
   Gladigau	Schaukasten an der Bushaltestelle in Orpensdorf Schaukasten vor dem Friedhof in Schmersau Schaukasten an der Bushaltestelle in Gladigau
   Königsmark	Schaukasten am alten Gemeindebüro, Hauptstrasse 11 in Königsmark Schaukasten in Rengerslage an der Bushaltestelle Schaukasten in Wolterslage an der Bushaltestelle
   Krevese	Schaukasten am Dorfgemeinschaftshaus, Am Gänseberg 4 in Krevese
   Meseberg	Schaukasten an der Bushaltestelle in Meseberg
   Rossau	Schaukasten am Containerplatz in Rossau Schaukasten am Friedhof, in Schliecksdorf
   Walsleben	Schaukasten vor dem Gemeindehaus, Schulstraße 15 in Walsleben Schaukasten an der Gaststätte Kersten, Hauptstraße 1 in Walsleben Schaukasten in Uchtenhagen gegenüber der Kirche
   Osterburg	Schaukasten am Verwaltungsgebäude, Ernst-Thälmann-Straße 10 in der Hansestadt Osterburg (Altmark) Schaukasten am Rathaus, Kleiner Markt 7 in der Hansestadt Osterburg (Altmark)



3. Die Aushängefrist beträgt mindestens drei Tage vor dem Sitzungstermin.


4. Auf Aushängen ist zu vermerken, von wann bis wann und wo ausgehängt wird. Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des ersten Tages ihres Aushangs in den dafür bestimmten Schaukästen vollendet. Der Tag des Aushangs und der Tag der Abnahme zählen bei der Frist nicht mit. Aushänge für Sitzungen dürfen frühestens am Tag nach der Sitzung abgenommen werden